SessionNet | Ortsrat Kleinblittersdorf - 20.11.2025 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

ORKl/09/2024-2029

Gremium

Ortsrat Kleinblittersdorf

Raum

KL, Sitzungssaal, Rathaus Kleinblittersdorf (Anbau),
Rathausstraße 16-18, 66271 Kleinblittersdorf

Datum

20.11.2025

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Bekanntmachung Ortsräte

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erlass einer Satzung über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen oder Garagen für Wohnungen und Wohnheime Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2024-2029/0198
Ö 2	Anhörung des Ortsrates Kleinblittersdorf gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 KSVG zur Beratung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2024-2029/0185	Vorlage Anlage 1 Allgemeine Ansätze KL Anlage 2 Investitionsprogamm 2027-2029 Anlage 3 Resteliste KL Anlage 4 Investitionsliste KL
Ö 3	Verwendung der finanziellen Mittel aus dem kommunalen Sondervermögen für den Ortsteil Kleinblittersdorf - Antrag SPD-Fraktion Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Verwendung des kommunalen Sondervermögens - Antrag SPD-Fraktion
Ö 4	Anregung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wintringer Straße / L 254 - Antrag SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen		Anregung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wintringer Straße - L 254 - Antrag SPD-Fraktion
Ö 5	Neue Strategie PPK-Container (Pappe/Papier/Kartonage) Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2024-2029/0220
Ö	Mitteilungen und Anfragen