SessionNet | Gemeinderat - 15.05.2024 - 17:30-19:05 Uhr

Sitzung

GR/36/2019-2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

KL, Sitzungssaal, Rathaus Kleinblittersdorf (Anbau),
Rathausstraße 16-18

Datum

15.05.2024

Zeit

17:30-19:05 Uhr

Niederschrift öffentlich

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Jahresrechnung 2023 und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	2019-2024/0816	Vorlage Feststellung der Jahresrechnung 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
Ö 2	Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses Jahresabschluss 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	2019-2024/0828	Vorlage
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau Förderschule G", Ortsteil Kleinblittersdorf - Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2019-2024/0803	Vorlage OR KB öffentlich - Förderschule
Ö 4	Bedarfszuweisung des Landes für den "Umbau ehem. Tennisanlage im Ortsteil Kleinblittersdorf zu einem überregionalen Übungs- und Trainingsgelände der THW Helfervereinigung Saarbrücken e.V." Beschluss: einstimmig beschlossen	2019-2024/0830	Vorlage Bedarfszuweisung
Ö 5	Erhöhung der Brennholzpreise zum 01.06.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2019-2024/0810	Vorlage
Ö 6	Ergänzungssatzung "Wohnbebauung südlich Auf dem Hassel", Ortsteil Sitterswald - Aufstellungsbeschluss - Billigung des Satzungsentwurfes mit Begründung - Beschluss zur Einleitung des Beteiligungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2019-2024/0797	Vorlage Wohnbebauung südlich Auf dem Hassel öffentlich
Ö 7	Ausschreibung von gemeindeeigenen Grundstücken "Am Holzplatz" OT Rilchingen Hanweiler Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2019-2024/0631	Vorlage Lageplan Veräußerung Grundstücke Am Holzplatz
Ö	Mitteilungen und Anfragen