Sitzung
GR/12/2019-2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
KL, Spiel- und Sporthalle Kleinblittersdorf
Datum
25.03.2021
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschbezirk Kleinblittersdorf - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0283
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürger-Solarpark-Hartungshof", Ortsteil Bliesransbach
- Aufstellungsbeschluss
- Billigung des Bebauungsplanentwurfes
- Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0266
Ö 3
Bebauungsplan Vor dem Allment Ortsteil Kleinblittersdorf - Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15

 
Ö 4
Informationen für den Gemeinderat Kleinblittersdorf: Radverkehrsplan des Saarlandes auf dem Gebiet der Gemeinde Kleinblittersdorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen B51 und Saargemünder Straße", Ortsteil Rilchingen-Hanweiler
- Grundsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0269
Ö 6
Sanierungsgebiet „Ortszentrum Bliesransbach“
- Aufhebung der Sanierungssatzung
- Absehen von der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0294
Ö 7
Anpassung der Eintrittspreise für das Freibad Kleinblittersdorf - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Informationen zum vergangenen Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Kleinblittersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0295
Ö 9
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2019-2024/0298
Ö 10
Hauptbetriebsplan 2021/2022 Kalksteingrube Auersmacher GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bau Niedrig Energiehäuser + PV Anlage - Antrag Fraktion Die Linke Plus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen